Bundesversammlung: Wie die Wahl des Bundespräsidenten abläuft

Es ist eine Bundespräsidenten-Wahl unter Corona-Bedingungen - und damit anders als üblich. Wo wird gewählt, warum ist der Bundestrainer dabei - und wer steht neben Amtsinhaber Steinmeier noch zur Wahl?

Wer wählt den Bundespräsidenten?

Die Wahl des Bundespräsidenten ist Aufgabe der Bundesversammlung. Sie ist die größte parlamentarische Versammlung in Deutschland, hat nur diese eine Aufgabe und tritt zu diesem Zweck in der Regel alle fünf Jahre zusammen. Sie setzt sich zusammen aus den Abgeordneten des Bundestags (aktuell 736) und einer gleich großen Zahl von Mitgliedern, die von den Landesparlamenten entsandt werden. Die 17. Bundesversammlung zählt also 1472 Mitglieder.

Wie viele Sitze auf ein Land entfallen, hängt von dessen Bevölkerungszahl ab. So schickt Nordrhein-Westfalen 145 Wahlmänner und -frauen, Bremen sechs. Die Landtage wählen die Mitglieder nach den Grundsätzen der Verhältniswahl. Als Mitglieder der Bundesversammlung sind dabei alle wählbar, die die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen und mindestens 18 Jahre alt sind. Vielfach fällt die Wahl der Landesparlamente dabei auf Landtagsabgeordnete, Kommunalpolitiker, ehemalige Spitzenpolitiker sowie auf Personen des öffentlichen Lebens.

Warum sind Prominente dabei?

Es war die Idee von Theodor Heuss, auch Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens mitstimmen zu lassen, sagte der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte der Nachrichtenagentur dpa. "Aber erst ab 2004 wird dies auch medial anders begleitet und auf Medienprominenz gesetzt." Seien früher Alt-Abgeordnete, Alt-Ministerpräsidenten für die Parteien dabei gewesen, seien es nun medienbekannte Personen des öffentlichen Lebens - aus allen Arbeitsbereichen.

Der Bundestrainer - und wer noch?

Dieses Jahr ist unter anderem Bundestrainer Hansi Flick im Auftrag der Südwest-CDU dabei, der in Berlin alte Bekannte treffen dürfte, etwa Freiburgs Trainer Christian Streich (für die Grünen Baden-Württemberg) und Bayern-Star Leon Goretzka, der für die SPD Bayern wählt. Auch der Virologe Christian Drosten (nominiert von der Grünen-Fraktion Berlin), der Schlagersänger Roland Kaiser (SPD Mecklenburg-Vorpommern), Entertainer Klaas Heufer-Umlauf und der Pianist Igor Levit (Grüne Niedersachsen) sind dabei. Die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel gehört der 17. Bundesversammlung dank einer Nominierung durch die CDU Mecklenburg-Vorpommern an.

Wer steht zur Wahl?

Zur Wahl stellen kann sich jeder Deutsche, der das Wahlrecht zum Bundestag besitzt und das 40. Lebensjahr vollendet hat. Jedes Mitglied der Bundesversammlung kann Wahlvorschläge bei der Präsidentin des Deutschen Bundestags einreichen. Für den zweiten und dritten Wahlgang können neue Vorschläge gemacht werden.

In der Regel werden die Kandidaten von Parteien nominiert. In diesem Jahr tritt der von SPD, Grünen, FDP und CDU/CSU zur Wiederwahl vorgeschlagene Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier an, außerdem der von der Linken nominierte Mediziner Gerhard Trabert, der von der AfD ins Rennen geschickte Ökonom Max Otte und die Physikerin Stefanie Gebauer für die Freien Wähler.

Was ist das Besondere bei dieser Wahl?

Natürlich: die Corona-Pandemie. 1472 Menschen können sich unmöglich unter Einhaltung der Abstandsregeln im Plenarsaal des Bundestags drängeln. Denn hier würde unter normalen Umständen die Bundesversammlung tagen. Dazu würde dort die Zahl der Sitzplätze verdoppelt. Dies ist unter Corona-Bedingungen aber nicht machbar. Deshalb weicht die Bundesversammlung auf das benachbarte Paul-Löbe-Haus aus - ein Gebäude mit acht Stockwerken, rund 1000 Büros und 21 Sitzungssälen. Die Mitglieder der Bundesversammlung werden dort auf mehreren Ebenen platziert - viele von ihnen werden daher den bisherigen und voraussichtlich neuen Bundespräsidenten nur auf dem Bildschirm und nicht persönlich zu sehen bekommen. Für die Dauer der Bundesversammlung erhält das gesamte Paul-Löbe-Haus offiziell den Status eines Plenarsaals.

Wie läuft die Wahl ab?

Die Sitzung der Bundesversammlung wird von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas geleitet. Zur Eröffnung um 12 Uhr wird die SPD-Politikerin eine Rede halten. Die Bundesversammlung gibt sich zunächst eine Geschäftsordnung, zudem werden Schriftführerinnen und Schriftführer bestimmt. Dann wird die Bundestagspräsidentin die eingegangenen Wahlvorschläge verlesen und schließlich den ersten Wahlgang eröffnen. Die Wahl beginnt ohne Aussprache. Jedes Mitglied der Bundesversammlung wird namentlich in alphabetischer Reihenfolge aufgerufen. Gewählt wird mit verdeckten amtlichen Stimmzetteln. Sind alle eingeworfen, zählen die Schriftführer aus, was etwa eine Stunde dauern wird. Für den gesamten Wahlgang wird mit einer Dauer von rund zwei Stunden gerechnet.

Und dann?

Für den ersten und einen gegebenenfalls erforderlichen zweiten Wahlgang ist die absolute Mehrheit erforderlich. Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder der Bundesversammlung erhält - diesmal also mindestens 737. Im dritten Wahlgang reicht dann die einfache Mehrheit. In einen dritten Wahlgang musste zum Beispiel der CDU-Politiker Christian Wulff am 30. Juni 2010 gehen. Deswegen und wegen langer Unterbrechungen nach den ersten beiden Wahlgängen dauerte die 14. Bundesversammlung damals neuneinhalb Stunden.

Wie lange dürfte es diesmal dauern?

Die Wahl könnte diesmal schnell erledigt sein: Denn Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier kann bereits im ersten Wahlgang mit der erforderlichen absoluten Mehrheit rechnen, seine drei Gegenkandidaten gelten als aussichtslos. Ihn unterstützen die Koalitionsparteien SPD, Grüne und FDP sowie die Unionsparteien. Mehr als 1200 Stimmen vereinen die Steinmeier-Unterstützer auf sich: CDU/CSU haben 445 Wahlmänner und -frauen in der Bundesversammlung, die SPD 391, die Grünen 233 und die FDP 154. Die AfD stellt 151 Mitglieder, die Linke 71. Insgesamt 18 Mitglieder entsenden die Freien Wähler in die Bundesversammlung, zwei der Südschleswigsche Wählerverband. Einige Abgeordnete sind fraktionslos.

Nach Verkündung des Wahlergebnisses wird das Staatsoberhaupt eine kurze Ansprache halten. Die Wahl des Bundespräsidenten endet dann nachmittags mit der Nationalhymne.

Das neu gewählte Staatsoberhaupt leistet später bei seinem Amtsantritt den Eid vor den versammelten Mitgliedern von Bundestag und Bundesrat. Er oder sie spricht dabei dieselbe Formel wie zuletzt Olaf Scholz bei seiner Vereidigung als Bundeskanzler und skizziert dann in einer Rede eine Art Programm für die Amtszeit. Da Steinmeier den Amtseid bereits nach seiner ersten Wahl 2017 geleistet hat, entfällt dies bei seiner absehbaren Wiederwahl. Würde einer seiner Mitbewerber gewählt, würde Steinmeiers Amtszeit am 18. März ablaufen.