Baerbock warnt vor G7-Treffen vor Nahost-Eskalationsspirale

Außenministerin Annalena Baerbock hat den Iran und Israel angesichts des drohenden Flächenbrands im Nahen und Mittleren Osten zu „maximaler Zurückhaltung“ aufgerufen.

„Mit einer Eskalationsspirale wäre niemandem gedient“, warnte die Grünen-Politikerin vor einem Treffen der Gruppe sieben großer Industrienationen (G7) auf der italienischen Insel Capri. Dies gelte sowohl für die Sicherheit Israels, die vielen Dutzend Geiseln in den Händen der Hamas, die Bevölkerung Gazas, die „vielen Menschen in Iran, die selbst unter dem Regime leiden,“ und auch für andere Staaten der Region.

Das Treffen der G7-Außenminister dauert bis Freitag. Italien hat in der Gruppe in diesem Jahr den Vorsitz. Dabei sind auch die USA, Kanada, Großbritannien, Frankreich und Japan sowie die EU. Zudem werden Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba auf Capri erwartet. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine ist das zweite bestimmende Thema des Treffens.

„Brandgefährliche Lage in Nahost“

Mit Blick auf den iranischen Angriff auf Israel sagte Baerbock, man wolle verhindern, „dass aus der brandgefährlichen Lage in Nahost ein regionaler Flächenbrand wird“. Sie fügte hinzu: „Als G7 sprechen wir mit einer Stimme: Alle Akteure in der Region sind zu maximaler Zurückhaltung aufgefordert.“ Vor dem Treffen auf Capri war Baerbock zu Krisengesprächen in Israel.

Zudem mahnte sie Israel ein besonnenes und verantwortungsvolles Handeln an. „Ich rede hier nicht von klein beigeben. Ich rede hier von einer klugen Zurückhaltung, die nichts weniger ist als Stärke“, sagte sie am Flughafen von Tel Aviv. Irans gefährliches Vorgehen werde nicht ohne weitere Konsequenzen bleiben, sagte Baerbock. Die EU habe Teheran bereits mit massiven Sanktionen belegt und werde weiter daran arbeiten.

Zudem habe Israel mit seinem „Defensivsieg“, also der erfolgreichen Abwehr der iranischen Raketen und Drohnen, Stärke gezeigt und Teheran damit deutlich gemacht, „wie sehr Iran sich verrechnet hat und in der Region isoliert dasteht“. Baerbock betonte: „Die Länder der Region wollen nicht zum Ersatzkriegsfeld werden.“ Die Menschen dort wollten in Frieden leben. Dies sei „eine der stärksten Waffen gegen Iran“, sagte die Ministerin weiter.

Zugleich sprach sie sich für mehr Hilfe für die Ukraine bei der Luftabwehr aus. „Eine stärkere Luftabwehr ist eine Frage des Überlebens für Tausende Menschen in der Ukraine und der beste Schutz für unsere eigene Sicherheit.“ Dazu „müssen wir und Partner weltweit jetzt bei der Abwehr des russischen Terrors aus der Luft nachlegen“. Mit Blick auf China, dass in der Region von Indischem Ozean und Pazifik zunehmend aggressiv auftritt, erklärte Baerbock, dies spürten nicht nur die Pazifik-Anrainer der G7 wie die USA, Kanada und Japan, sondern auch Europa.

Zum Schutz der Minister sind auf Capri mehr als 1300 Polizisten und sonstige Sicherheitskräfte im Einsatz, die meisten davon vom italienischen Festland. Die Insel im Golf von Neapel zählt weniger als 15.000 Einwohner. Zur Hauptsaison kommen aber Tag für Tag ähnlich viel oder noch mehr Touristen.