Nach Rechtsstreit: Lidl darf beliebte Angebotsware wieder verkaufen

Nach einem Rechtsstreit mit Vorwerk darf Lidl wieder ein eigenes Produkt verkaufen. Dabei ging es um geistiges Eigentum.

Dortmund – Der Discounter Lidl ist längst nicht mehr nur Anlaufstelle für den Lebensmitteleinkauf. Auch wiederkehrende Aktionsware des Unternehmens ist teilweise begehrt, wie RUHR24* berichtet. Allerdings musste ein Produkt wegen eines Rechtsstreits zurückgehalten werden – doch jetzt steht der „Monsieur Cuisine“ wieder zum Verkauf.

Denn Lidl hat im seit Januar 2021 anhaltenden im Streit mit Vorwerk* einen vorläufigen Sieg davongetragen. Wie Spiegel berichtet, wurde die Klage von Vorwerk gegen den Discounter* von einem spanischen Gericht abgewiesen. Hintergrund ist die Küchenmaschine Monsieur Cuisine, die regelmäßig von Lidl angeboten wird. Genau wie beim bekannten Thermomix von Vorwerk handelt es sich dabei um eine Küchenmaschine mit vielen Funktionen.

Der Vorwurf: Lidl habe mit seinem Monsieur Cuisine geistiges Eigentum von Vorwerk gestohlen. Tatsächlich werden beide Geräte auf Testseiten im Internet häufig miteinander verglichen. Die beiden Geräte bieten ähnliche Funktionen, aber unterscheiden sich in technischen Details. So schafft der Mixer des Thermomix mehr Umdrehungen, der Monsieur Cuisine hat aber ein größeres Fassungsvermögen.

Für Verbraucher entscheidend dürfte aber auch der Preisunterschied zwischen den beiden Geräten sein. So wird der Thermomix derzeit für über 1.300 Euro gehandelt. Der Monsieur Cuisine kostet mit 349 bis 399 Euro rund 1.000 Euro weniger.

Auch das spanische Berufungsgericht hat die Unterschiede zwischen den beiden Küchenmaschinen beäugt. Dabei sind die Juristen zu dem Entschluss gekommen, dass die technischen Spezifikationen so unterschiedlich sind, dass sich kein Diebstahl feststellen lassen konnte. Das Patent des auf den Thermomix von Vorwerk wurde außerdem keine „erfinderische Tätigkeit“ abdecken. Ein Schutz des geistigen Eigentums sei damit gar nicht gerechtfertigt.

Ein untergeordnetes Gericht hatte die Klage allerdings abgesegnet. Demnach hätte Lidl den Monsieur Cuisine aus seinem Sortiment in Spanien verbannen und Vorwerk einen Schadensersatz zahlen sowie die Prozesskosten erstatten müssen. Mit der neuesten Abweisung der Klage wird das aber wohl nicht passieren. Allerdings muss Lidl sich nach Ausbeutungsvorwürfen sich derweil mit dem kommenden Lieferkettengesetz* auseinandersetzen.

Für Kunden bedeutet die Abweisung der Klage: Auch zukünftig darf der Discounter seine Küchenmaschine europaweit verkaufen. Im deutschen Online-Shop von Lidl ist der Monsieur Cuisine auch schon wieder erhältlich (Stand: 21. Januar). Als der Discounter mit dem Verkauf der Küchenmaschine gestartet ist, war diese schnell vergriffen. Laut Chip kommen Kunden mittlerweile regelmäßiger an das begehrte Teil. *RUHR24 ist Teil des Redaktionsnetzwerks von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Ulrich Wagner/dpa/RUHR24; Collage: RUHR24